Geltungsbereich dieser Bedingungen
Die ELIA-SERVICE GmbH (nachfolgend „trucker-portal“), vertreten durch ihren Geschäftsführer, betreibt unter der URL jobs.trucker-portal.com und trucker-portal.com ein Stellenportal.
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Die nachfolgenden Bedingungen gelten für sämtliche Nutzer des Stellenportals sowie der über das Portal angebotenen Leistungen. Nutzer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Jobsuchende als auch stellenausschreibende Auftraggeber einschließlich ihrer Mitarbeiter und Organe, an die sich das Stellenportal richtet. Nachfolgend werden diese gemeinsam als „Nutzer“ bezeichnet.
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Jobsuchende sind Nutzer, die sich bei trucker-portal über offene Stellen informieren wollen, sich auf bestimmte Stellen bewerben oder sonstige Informationen zu den Themen Job und Karriere suchen.
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Unter Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber“) versteht trucker-portal alle Unternehmen, Institutionen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. etc., die trucker-portal mit der Erstellung oder Veröffentlichung von Stellenanzeigen/Anzeigen-Paketen oder sog. Employer Branding Produkten (z.B. Banner, Unternehmensprofile etc.) beauftragen.
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gliedern sich in Teil A (gemeinsame Geschäftsbedingungen), Teil B (besondere Geschäftsbedingungen für Jobsuchende) sowie Teil C (besondere Geschäftsbedingungen für Auftraggeber). Im Falle von Widersprüchen gehen die besonderen Geschäftsbedingungen der Teile B und C den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Teils A vor.
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Im Einzelfall getroffene individuelle Vereinbarungen zwischen trucker-portal.com und Jobsuchenden oder Auftraggebern, einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen, gehen diesen Allgemeinen oder Besonderen Geschäftsbedingungen in jedem Fall vor. Maßgeblich für den Inhalt solcher Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag oder die schriftliche Bestätigung durch trucker-portal.com.
Änderung der AGB**
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trucker-portal.com ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Gesetzesänderungen, technische Anpassungen oder Erweiterungen des Funktionsumfangs) und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
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Da ein Großteil der Besucher bzw. Nutzer keine registrierten Vertragspartner mit hinterlegten Kontaktdaten sind, ist der nicht registrierte Nutzer angehalten, sich bei wiederholter Nutzung unserer Dienste in regelmäßigen, ihm zumutbaren Abständen über den aktuellen Stand der AGB auf der Webseite zu informieren.
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Änderungen der AGB gelten als genehmigt, sofern trucker-portal.com auf die Änderung und deren Rechtsfolge auf der Webseite in angemessener Form hingewiesen hat und der Nutzer die Dienste nach Veröffentlichung der geänderten Bedingungen weiterhin in Anspruch nimmt.
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Im Falle einer für den Nutzer wesentlichen nachteiligen Änderung ist der Nutzer berechtigt, einer etwaigen vertraglichen Bindung (z.B. registrierte Nutzerkonten) mit sofortiger Wirkung zu widersprechen bzw. das Vertragsverhältnis zu kündigen.
Leistungsgegenstand und Portalbereiche
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Die Plattform trucker-portal fungiert als spezialisierter Stellenmarkt für die Vermittlung zwischen Auftraggebern und Jobsuchenden durch die Veröffentlichung von Stellenangeboten.
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Das Leistungsangebot gliedert sich in die folgenden drei Kernbereiche:
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Stellenangebote: Auftraggeber veröffentlichen Informationen zu offenen Vakanzen mit dem Ziel des Abschlusses von Arbeitsverträgen. Für Jobsuchende stehen eine detaillierte Suchmaske mit Selektionsmöglichkeiten sowie Optionen zur Bewerbung bereit, wahlweise durch Weiterleitung auf die Website des Auftraggebers oder via E-Mail-Bewerbung.
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Employer Branding: Auftraggeber können sich werblich präsentieren, etwa durch Unternehmensprofile und andere Produkte, um ihre Sichtbarkeit zu erhöhen.
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Informationsbereiche: trucker-portal bietet unterstützende Inhalte an, darunter Karriere- und Bewerbungstipps für Jobsuchende sowie fachliche Informationen zur Gestaltung von Stellenausschreibungen für Auftraggeber.
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Leistungsumfang und Gewährleistung
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trucker-portal schuldet keinen bestimmten Erfolg. Insbesondere schuldet trucker-portal nicht das tatsächliche Auffinden von potentiellen neuen Arbeitsvertragspartnern, geschweige denn den Erfolg des Abschlusses von Arbeitsverträgen.
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trucker-portal schuldet auch nicht das Auffinden oder Vorhandensein der vom Nutzer gesuchten Informationen und Daten. trucker-portal steht nur dafür ein, dass die Internetseite grundsätzlich besteht und allgemein zugänglich ist. Ob, wie viel und mit welchem Inhalt die jeweiligen gewerblicher Nutzer Daten einstellen und welchen Nutzen die gewerblicher Nutzer hieraus ziehen ist nicht Gegenstand von Zusicherungen von trucker-portal.
Registrierung und Konto
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Eine Registrierung des Jobsuchenden unter Angabe personenbezogener Daten (Benutzername, Passwort, E-Mail-Adresse etc.) und unter Anerkennung dieser Geschäftsbedingungen ist nur dann erforderlich, wenn zum Beispiel unser automatischer Suchagent oder die Merkbox genutzt werden sollen. Der Benutzername und das Passwort können selbst festgelegt werden. Für die Schaltung einer Stellenanzeige ist die Registrierung für Auftraggeber eine Voraussetzung.
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Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Ist der Nutzer Arbeitgeber mit mehreren Mitarbeiter, so dürfen sie in Summe auch nur einmal registriert und angemeldet sein. Sollten mehrere Standorte verwaltet werden müssen, bitten wir um Kontaktaufnahme. Er muss sich bei jeder weiteren Nutzung mit den bei der Erstanmeldung zugeteilten Benutzerdaten (Benutzername und Passwort) einloggen. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich und ist nicht übertragbar. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Logins bekannt werden, hat er dies trucker-portal unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. trucker-portal übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers resultieren.
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Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und trucker-portal wird mit Abschluss des Registrierungsvorgangs auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Parteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Der Nutzer kann am einfachsten dadurch kündigen, in dem er sein Kundenkonto eigenständig löscht. Alternativ kann die Kündigung auch schriftlich oder in Textform (Erklärung per E-Mail, Brief oder Faxschreiben) erfolgen. Trucker-Portal wird dann alle Nutzerdaten löschen, soweit nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen dem entgegenstehen. Zu löschende Informationen können aufgrund von Verzögerungen bei der Ausbreitung dieser Löschaktion auf den Webservern noch für eine bestimmte Zeit verfügbar sein.
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trucker-portal behält sich das Recht vor, das Konto eines Nutzers und alle damit in Verbindung stehenden Informationen zu löschen, wenn es über einen längeren Zeitraum inaktiv war. In diesem Fall erhält der Nutzer eine Vorabbenachrichtigung und kann auf diese Nachricht reagieren.
Diskriminierungsverbot und AGG-Konformität
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Die auf unserem Portal veröffentlichten Stellenanzeigen müssen den Anforderungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) entsprechen. Auftraggeber und Inserenten sind verpflichtet, Stellenanzeigen so zu formulieren, dass sie niemanden aufgrund der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligen.
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Wir als Betreiber des Portals übernehmen keine Haftung für die Inhalte der von unseren Kunden veröffentlichten Stellenanzeigen. Dennoch behalten wir uns das Recht vor, Stellenanzeigen, die offensichtlich gegen das AGG verstoßen oder als diskriminierend eingestuft werden können, ohne vorherige Ankündigung zu löschen oder den Inserenten zur Korrektur aufzufordern.
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Die Verantwortung für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des AGG, liegt allein bei dem jeweiligen Inserenten. Der Inserent stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund eines Verstoßes gegen das AGG im Zusammenhang mit der von ihm veröffentlichten Stellenanzeige geltend gemacht werden.
Streitbeteiligung
trucker-portal ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeteiligungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Gerichtsstand und salvatorische Klausel
Ist der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des § 1 Abs. 1 HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ausschließlich Hamburg Gerichtsstand.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Besondere Geschäftsbedingungen für Jobsuchende
Urheberrechte, Nutzungsrechte und Inhalte
Jegliche auf der Webseite jobs.trucker-portal.com wiedergegebenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte liegen bei der trucker-portal oder den jeweiligen Rechteinhabern.
Datenschutz und Richtigkeit der Daten
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Die vom Nutzer eingestellten Daten werden vertraulich behandelt. Die Verwendung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen und den Datenschutzregelungen von trucker-portal. Der Nutzer weiß und ist damit einverstanden, dass seine Daten gespeichert werden. Er kann der Speicherung jederzeit widersprechen.
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Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Daten, v.a. die Daten zu seiner Person, wahrheitsgemäß anzugeben und aktuell zu halten. trucker-portal übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit von eingestellten Daten.
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Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen und dem Fuß-Link "Datenschutz".
Besondere Geschäftsbedingungen für Auftraggeber
Nutzungsrechte, Verantwortlichkeit und Freistellung
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Einstellung und Status von Inhalten: Nach der Registrierung ist der Auftraggeber berechtigt, eigene Inhalte in den dafür vorgesehenen Bereichen einzustellen. Diese Inhalte werden nicht im Namen von trucker-portal veröffentlicht. trucker-portal macht sich fremde Inhalte nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich von allen nicht von ihr selbst stammenden Inhalten. trucker-portal behält sich das Recht vor, die gesamte Stellenanzeige oder gewerbliche nutzergenerierte Inhalte jederzeit ganz oder teilweise zu löschen, wenn deren Inhalte gegen gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen oder anderweitig rechts- oder sittenwidrig sind. trucker-portal behält sich das Recht vor, dieses sofort und ohne eine vorhergehende Benachrichtigung des Auftraggebers umzusetzen. Der Auftraggeber wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich unterrichtet. Ein Fortsetzungs- oder Erstattungsanspruch besteht in diesen Fällen für den Auftraggeber nicht.
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Rechteeinräumung und Verbreitung: Der Auftraggeber willigt ein, dass seine Inhalte nicht nur auf der Domain jobs.trucker-portal.com, sondern - zur Förderung des Vertragszweckes - nach Entscheidung von trucker-portal auch über Kooperationspartner in anderen digitalen Medien oder Printmedien veröffentlicht werden dürfen. Mit dem Einstellen räumt der Auftraggeber trucker-portal das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte für alle mit der Veröffentlichung (auch bei Kooperationspartnern) zusammenhängenden Nutzungsarten sowie zur Eigenwerbung von trucker-portal zu verwenden.
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Gewährleistung und Rechte Dritter: Der Auftraggeber garantiert, dass er über sämtliche erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten verfügt und frei darüber verfügen darf. Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen oder sonstige Rechtevorbehalte in den Inhalten dürfen nicht verändert oder beseitigt werden; die Anerkennung der Urheberschaft ist sicherzustellen.
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Freistellung bei Rechtsverstößen: Der Auftraggeber stellt trucker-portal von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung vorstehender Rechte resultieren (insbesondere Urheberrechtsverletzungen, Verstöße gegen Datenschutz, Strafvorschriften oder Persönlichkeitsrechte). Dies gilt auch für Ansprüche aus unrichtigem Inhalt oder unerlaubter Handlung. Der Auftraggeber verpflichtet sich, trucker-portal aus einer solchen Verletzung entstehende Schäden auf erstes Anfordern zu ersetzen.
- Offline-Stellung von Anzeigen: Verstößt der Auftraggeber gegen diese Nutzungsbedingungen, ist trucker-portal berechtigt, die betreffende Stellenanzeige ohne vorherige Ankündigung offline zu stellen. trucker-portal wird den Auftraggeber hierüber kurzfristig per E-Mail informieren. Nach Behebung des Verstoßes wird trucker-portal die Stellenanzeige wieder online stellen, sofern die vereinbarte Anzeigenlaufzeit noch nicht abgelaufen ist. Für die Dauer der Offline-Stellung besteht kein Anspruch auf Erstattung oder Verlängerung der Anzeigenlaufzeit.
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Logo: Im Rahmen der Beauftragung räumt der Auftraggeber trucker-portal das nicht alleinige Recht ein, seinen Namen sowie sein Logo und die von ihm eingestellten Inhalte zeitlich sowie örtlich unbeschränkt auf der Webseite trucker-portal sowie für Werbung auf Drittseiten und auf Social-Media-Kanälen zu verwenden.
Haftung
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trucker-portal haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei einer übernommenen Garantie sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
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Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet trucker-portal nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
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Soweit gesetzlich zulässig, ist eine weitergehende Haftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet trucker-portal nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
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trucker-portal übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals sowie für die vollständige, fehlerfreie oder jederzeit verfügbare Darstellung der von Auftraggebern eingestellten Inhalte.
Vertragsschluss und Laufzeit
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Angebot und Annahme: Die Darstellung der Leistungen auf der Website von trucker-portal stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Durch das Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot zum Erwerb der gewählten digitalen Dienstleistungen ab. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Auftragsbestätigung von trucker-portal per E-Mail zustande. In allen Fällen gelten unsere AGB, Nutzungsbedingungen oder vereinbarten Sonderbedingung seitens des Auftraggebers als akzeptiert. Soweit nicht Bestandteil einer schriftlichen, gegenseitigen Vereinbarung, werden Geschäftsbedingungen des Auftraggebern ausdrücklich nicht akzeptiert, auch wenn diese einseitig aufgeführt werden. Der Auftraggeber akzeptiert, dass abschließend nur die von trucker-portal gelten.Die bloße Leistungserbringung durch trucker-portal gilt nicht als konkludente Annahme.
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Laufzeit und Kündigung: Das Vertragsverhältnis beginnt mit dem Vertragsschluss und endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit. Eine ordentliche Kündigung während der Laufzeit ist beidseitig ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
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Leistungsabruf: Die vereinbarten Leistungen sind innerhalb der Vertragslaufzeit abzurufen. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit erlischt der Anspruch auf nicht abgerufene Leistungen. Etwaige Restforderungen von trucker-portal werden mit Vertragsende zur Abrechnung gebracht.
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Ablehnungsrecht: trucker-portal behält sich das Recht vor, den Vertragsschluss mit einem Auftraggeber ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder bei Vorliegen eines sachlichen Grundes vom Vertrag zurückzutreten.
Stellenanzeigen
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Der Auftraggeber entscheidet gemäß unseres aktuellen Webangebotes oder anderweitiger Vereinbarungen, welche Stellenanzeige er schaltet. Die Dauer der Anzeigenschaltung richtet sich nach dem Produkt / Anzeigenpaket und ist auf diesen Zeitraum vorerst begrenzt, außer es wird eine angebotene Verlängerung gebucht. Die Beauftragungen erfolgen im Normalfall über das Stellenportals jobs.trucker-portal.com. Bei größeren Anzeigenvolumina oder in genehmigten Sonderfällen, kann die Bestellung auch telefonisch oder schriftlich erfolgen. Bei telefonischer Beauftragungen erhält der Auftraggeber ein Angebot, dass er schriftlich bestätigen muss. Bei einer schriftlichen Beauftragung erhält der Auftraggeber eine Auftragsbestätigung. Wie bereits zuvor im Absatz "Vertragsschluss und Laufzeit" erwähnt, stellt die Auftragsbestätigung den Zeitpunkt des Vertragsschlusses dar.
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Im Standard nutzt der Auftraggeber für die Anzeigenschaltung unseren kostenfreien Auftraggeber-Self-Service. Hierfür stehen ihm eine Designvorlage, ein Upload per HTML oder PDF oder eine Linkanzeige zur Verfügung.
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Zusätzlich zu unserem kostenfreien Anzeigen-Self-Service für Auftraggeber besteht die Möglichkeit unseren Kundenservice für Anzeigenerstellung oder Anzeigenoptimierung in Anspruch zu nehmen. Gerne übermitteln wir hierfür unsere aktuelle Preisliste. Soweit bei Auftragserteilung keine konkreten Wünsche geäußert werden, wird trucker-portal die Stellenanzeige für den Auftraggeber selbst gestalten und nach Freigabe aktiv schalten. trucker-portal behält sich vor, die zuerst zugelassenen Anzeigenformate jederzeit zu ändern, zu erweitern oder zu reduzieren.
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Auch nach Auftragserteilung sind Änderungen im Anzeigentext oder am Layout der Stellenanzeige kostenpflichtig möglich, soweit die Anzeige dann nicht eine neue Stelle ausschreibt. Im Zweifelsfall kann trucker-portal die Änderungen ablehnen.
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Der Auftraggeber verantwortet, ob der Umfang und die Qualität der Anzeigenmittel, Dateien und Daten für eine Anzeigengestaltung und Veröffentlichung ausreichend ist. Er kann sich jederzeit an unseren Kundenservice wenden und technische Voraussetzungen abfragen. Trucker-portal übernimmt für angeliefertes Datenmaterial und sonstiges Mittel keine Verantwortung und kann dieses nach Auftragserfüllung löschen. Es besteht keine Verpflichtung dieses aufzubewahren oder an den Auftraggeber zurückzugeben.
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Eine Stellenanzeige ist auf eine Stellenposition und maximal eine Ortsangabe beschränkt.
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Bestellte und bezahlte Produkte / Anzeigenpakete sind auf einen Auftraggeber bezogen und können nicht übertragen oder gemeinsam mit Dritten genutzt werden, außer es sind Unternehmen, an denen der Auftraggeber nachweislich mehrheitlich beteiligt ist.
- Mit Ablauf der Stellenanzeige enden zugleich sämtliche Ansprüche aus Zubuchungen und Add-ons (Refreshs, TOP-Platzierung, TOP Arbeitgeber, Highlight-Anzeige usw.), deren Laufzeit die Laufzeit der Stellenanzeige überschreitet. Eine Erstattung oder anderweitige Kompensation erfolgt nicht.
Veröffentlichung und Kooperationsnetzwerk
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Optionale Verbreitung: trucker-portal.com ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Stellenanzeigen zusätzlich in Print-, Offline- oder Online-Medien zu veröffentlichen oder diese an Dritte zur weiteren Veröffentlichung weiterzuleiten.
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Reichweitenoptimierung: Zur Maximierung der Reichweite kooperiert trucker-portal.com mit verschiedenen Netzwerkpartnern. trucker-portal.com wählt hierbei nach pflichtgemäßem Ermessen die jeweils passenden Partner aus, um eine zielgruppengerechte Ansprache zu gewährleisten.
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Zustimmung zur Netzwerkausspielung: Mit Annahme des Angebots stimmt der Auftraggeber der möglichen Verbreitung seiner Stellenanzeige über die Kooperations- und Netzwerkpartner von trucker-portal.com, insbesondere auch über die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit, zu.
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Hinweis zur Agentur für Arbeit: Die Veröffentlichung über die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit entbindet den Auftraggeber nicht von eventuell notwendigen Vermittlungsaufträgen.
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Kostenfrei oder kostenpflichtig: Soweit nicht anders vereinbart, ist die freiwillige Verbreitung im Kooperationsnetzwerk eine kostenfreie Zusatzleistung. Optional bietet trucker-portal für noch mehr Reichweite weitere Kooperationspartner an, die erfragt werden können.
Preise und Zahlungspflichten
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Alle genannten Preise für die von der trucker-portal angebotenen Dienstleistungen und Produkte sind, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, Nettopreise, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe berechnet werden.
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Es bestehen die auf jobs.trucker-portal.com unter "Anzeige schalten" aufgeführten Zahlungsmöglichkeiten der trucker-portal.
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Vom Auftraggeber zu vertretende Rückbelastungen, insbesondere durch den Widerruf von Einzugsermächtigungen oder Rückbuchungen von Lastschriften und Kreditkartenzahlungen, berechtigen trucker-portal zur Erhebung der tatsächlich entstandenen Kosten sowie eines pauschalen Bearbeitungsentgelts von 10,00 . Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis gestattet, dass trucker-portal gar kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
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Das Angebot des Rechnungskaufes basiert auf einer freiwilligen und Einzelfall-basierenden Entscheidung der trucker-portal, die die Zahlungsmöglichkeit per Rechnung verweigern oder zu einem späteren Zeitpunkt ohne Nennung von Gründen, zurückziehen kann. trucker-portal behält sich das Recht vor, Vorleistung zu verlangen. Das Zahlungsziel beträgt 10 Tage, wenn nicht anders auf der Rechnung angegeben oder vereinbart wurde.
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Erfolgt die Zahlung nach den vorgegebenen Modalitäten nicht innerhalb der Frist, so ist der Auftraggeber zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Forderung verpflichtet. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt trucker-portal ausdrücklich vorbehalten. Bei anhaltendem Zahlungsverzug hat trucker-portal einen Grund zur außerordentlichen Kündigung und ist insbesondere berechtigt, die Vertragsleistungen mit sofortiger Wirkung ohne Vorankündigung einzustellen. Es besteht seitens trucker-portal dann ein Anspruch auf volle Entschädigung für bisher erbrachte Leistungen, wie zum Beispiel erbrachte Anzeigenschaltung im eigenen Stellenportal oder Buchungs- und Stornierungskosten im Partnernetzwerk. trucker-Portal kann bei Zahlungsverzug die Leistungserbringung auch aussetzen und nach Zahlung oder eigenem Ermessen wieder aufnehmen.
Unternehmensprofil
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Buchung und Gestaltung: trucker-portal bietet Auftraggebern die Möglichkeit, kostenpflichtige Unternehmensprofile zu buchen, deren Laufzeit und Inhalt unabhängig von anderen Aufträgen gestaltet werden können. Hierfür stellt trucker-portal dem Auftraggeber Eingabemasken zur Verfügung. Der Auftraggeber gewährleistet, dass er über sämtliche Rechte an den bereitgestellten Bild- und Textinhalten verfügt. Die Einbindung von Links zu Wettbewerbern oder die Verwendung von Inhalten, die in direktem Wettbewerb zu trucker-portal stehen, sind unzulässig. trucker-portal behält sich vor, die Angaben des Auftraggebers um öffentlich zugängliche Unternehmensinformationen zu ergänzen, sofern der Auftraggeber der Ergänzung nicht in Textform widerspricht. Für die professionelle Erstellung des Profils kann der Auftraggeber optional den kostenpflichtigen Kundenservice von trucker-portal in Anspruch nehmen.
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Laufzeit und Kündigung: Die Buchung erfolgt für den jeweils vereinbarten Zeitraum und endet automatisch mit Zeitablauf. Eine ordentliche Kündigung während der Laufzeit ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Mängelansprüche
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Der Auftraggeber ist verpflichtet, die geschaltete Anzeige unverzüglich nach ihrer ersten Veröffentlichung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich zu rügen, wobei die Frist bei offenen Mängeln mit Schaltung und bei verdeckten Mängeln mit deren Entdeckung beginnt; unterbleibt eine rechtzeitige Mängelrüge, gilt die Schaltung der Anzeige als mangelfrei genehmigt.
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Mängelansprüche bestehen weder bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit noch bei nur unerheblicher Beeinträchtigung von der Brauchbarkeit. Trucker-portal leistet eine Mängelhaftung zunächst durch Nacherfüllung im Sinne einer längeren Schaltung der ggf. korrigierten Anzeige. Erst wenn diese Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Auftraggeber Minderung verlangen und bei einem vollständigen und anhaltendem Mangel ein Rücktrittsrecht geltend machen.
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Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers verjähren innerhalb eines Jahres ab Kenntnis des Mangels oder ab dem Zeitpunkt, zu dem der Auftraggeber ohne grobe Fahrlässigkeit hätte Kenntnis hiervon erlangen müssen.
Impressumspflicht, Datenschutzrecht und Haftung
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Der jeweilige Auftraggeber ist verantwortlich für die Nennung sämtlicher erforderlicher Angaben gem. § 5 TMG (Impressumspflicht).
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Der Auftraggeber trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm angelieferten zur Veröffentlichung bestimmten Inhalte. Er stellt trucker-portal diesbezüglich von Ansprüchen Dritter frei.
Referenzwerbung
Der Auftraggeber räumt der trucker-portal das Recht ein, seinen Namen sowie sein Logo als Referenzwerbung zu verwenden.
Werbung gegenüber Bestandskunden
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Hat trucker-portal.com im Zusammenhang mit der Erbringung einer Dienstleistung die E-Mail-Adresse des Auftraggebers erhalten, ist trucker-portal.com berechtigt, diese auch nach Ablauf des Vertrages für die werbliche Ansprache ähnlicher eigener Dienstleistungen per E-Mail zu verwenden, sofern der Auftraggeber der Verwendung bei Erhebung oder jederzeit danach nicht widersprochen hat.
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Der Auftraggeber kann der werblichen Nutzung seiner E-Mail-Adresse jederzeit durch eine formlose Mitteilung per E-Mail an [E-Mail-Adresse] mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
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In jeder E-Mail weist trucker-portal.com den Auftraggeber gesondert auf sein Widerspruchsrecht hin.
Schlussbestimmungen
Diese AGB unterliegt deutschem Recht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Vereinbarung über das Abweichen von der Schriftform. Diesem Erfordernis genügt eine E-Mail, bestätigt von der anderen Vertragspartei.
V10 Stand: Juli 2026